Eine Woche Prüfungszeit „unakzeptabel"

Kornwestheim Ursula Keck fordert,
die Erörterung zur Neckarbrücke zu verschieben.

Die Kornwestheimer Bürger werden zum Teil erheblich von den Auswirkungen der Nekkarquerung betroffen sein. Deshalb haben sie ein Anrecht darauf, dass die Stadtverwaltung das ergänzende Lärmschutzgutachten, das das Regierungspräsidium jetzt vorgestellt hat (wir berichteten), erst einmal gründlich prüft. Das findet Oberbürgermeisterin Ursula Keck - und fordert deshalb in einem Brief an Regierungspräsident Johannes Schmalzl, dass die für den 10. Februar anberaumte Erörterungsverhandlung im Planfeststellungsverfahren L 1197 verschoben wird. Keck weist darauf hin, dass die rund 2000 Seiten umfassenden Prüfungsergebnisse der Stadtverwaltung erst seit Montag vorliegen.

Eine fundierte Stellungnahme, so erklärt die Oberbürgermeisterin in einer Pressemitteilung, werde die Stadt Kornwestheim erst nach gründlicher Prüfung und nach Beschluss des Gemeinderates abgeben, was nicht vor März möglich sei. „Das bloße Nachreichen einer Stellungnahme bei einem derart brisanten und entscheidenden Thema ist nicht angebracht. Eigentlich müsste ein solcher Themenkreis der Gegenstand einer Offenlage sein", fordert Ursula Keck. Weder der Hinweis, dass die Daten im Internet abgerufen werden könnten, noch der Zeitraum von nur einer Woche zur Prüfung sei akzeptabel.
Die Oberbürgermeisterin ist der Auffassung, alle interessierten Kornwestheimerinnen und Kornwestheimer müssten die Möglichkeit haben, die Umfrageergebnisse selbst zu analysieren und zu bewerten. Fest stehe, dass die Bewohner einer großen Anzahl von Wohngebäuden unter der prognostizierten Erhöhung des Lärmpegels durch die Fernwirkung der Neckarquerung zu leiden hätten. „Wie groß der Kreis der Betroffenen ist, kann noch gar nicht richtig abgeschätzt werden."
Die Stadt Kornwestheim hatte in den vergangenen Verfahrensphasen immer wieder darauf hingewiesen, dass die Lärmauswirkungen der geplanten Neckarquerung noch nicht ausreichend erfasst seien und zur Prüfung präzisere Daten benötigt würden. Nun solle aufgrund einer so umfassenden und entscheidenden Information innerhalb von einer Woche eine fundierte Stellungnahme abgegeben werden, wundert sich die Stadtverwaltung. Keck weist das als „unrealistisch" zurück und hofft, mit ihrem Appell an den Regierungspräsidenten erreichen zu können, dass den Kornwestheimern noch ausreichend Zeit für eine Auseinandersetzung mit den Prüfungsergebnissen bleibt.

Von red, Kornwestheimer Zeitung vom 04.02.2010
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