Erneutes Nein zur Neckarquerung

Stadt erhebt Einwände

Kornwestheim. Nein zur Variante C1 der Neckarquerung - das ist auch bei der korrigierten Version des Planfeststellungsverfahrens der Tenor der Stellungnahme Kornwestheims. Die Stadt wirft der Planungsbehörde handwerkliche Fehler und mangelhafte Alternativenprüfung vor.

Ganze 43 Seiten umfasst die Stellungnahme der Stadt Kornwestheim zu den überarbeiteten Plänen des Regierungspräsidiums (RP) für die Neckarquerung. Bei den vorherigen Unterlagen des RP waren wegen eines Rechenfehlers falsche Prognosewerte für die Entwicklung des Verkehrsaufkommens durch die Neckarquerung angegeben worden. Allerdings erhöhen sich in dem neuen Entwurf die prognostizierten Fahrzeugzahlen für die Aldinger Straße noch mehr. „Das Problem wird für Kornwestheim größer, nicht kleiner", kommentierte der Erste Bürgermeister Michael Köpple die überarbeitete Version des Planfeststellungsverfahrens in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am Dienstagabend.

Deshalb stellt Kornwestheim in dem mehr als 40-seitigen Dokument seine Einwände dar und wirft der Planungsbehörde zahlreiche „handwerkliche Fehler", wie Köpple es in der Ausschusssitzung nannte, vor. So habe das RP mit veralteten und unzureichenden Verkehrszählungen gearbeitet, die zudem veränderte Rahmenbedingungen wie etwa die Einrichtung der Umweltzonen im Jahr 2008 nicht berücksichtigten. Außerdem wird die Abwägung zwischen den zur Auswahl stehenden Varianten in dem Schreiben angeprangert: Alternativen seien nur unzureichend untersucht worden. Im Übrigen greife die Behörde in den Zuständigkeitsbereich des Bundes ein, der die Planungshoheit für Verknüpfungen von Bundesstraßen wie hier der B14 und der B27 innehabe. Das werde noch verstärkt durch den laut Verwaltung belegbaren Eindruck, dass die Neckarquerung lediglich eine Vorarbeit für den Nordostring ist, der vom Bund geplant werde.

Kornwestheim favorisiert nach dem Einwendungsschreiben die sogenannten Billinger-Varianten eindeutig im Vergleich zu der vom RP bevorzugten Trasse C1. Denn Erstere bedeute unter anderem wesentlich weniger Verkehr für Kornwestheim (etwa um 72 Prozent geringere Zunahme) und sei mit 17 bis 19,6 Millionen Euro günstiger als Variante C1 (21,7 bis 23,3 Millionen Euro). Die Begründung der Planungsbehörde, die Billinger-Trassen seien mit der geplanten neuen Mitte der Stadt Remseck nicht vereinbar, hält Köpple für nicht stichhaltig: „Remseck hat die neue Mitte noch nie wirklich geplant, in zwei Jahren habe ich noch nie irgendwelche Pläne gesehen." Hier spiele sich das RP zum Stadtplaner von Remseck auf. Zudem seien die Beurteilungen von Umweltverträglichkeit, Lärmemission und Schadstoffbelastung fehlerhaft. Insgesamt sei die Variante C1 nicht planfeststellungsfähig.

Noch in der kommenden Woche wolle die Stadt eine eigene Verkehrszählung durchführen, um zu zeigen, dass die Zahlen des RP nicht zutreffen, teilte Köpple den Stadträten in der Sitzung mit. Lediglich SPD-Rat Robert Müller wandte ein, dass im Moment wohl ein ungünstiger Zeitpunkt für solch eine Zählung sei, da wegen der Wirtschaftskrise insbesondere weniger Schwerlastverkehr unterwegs sei. Doch die Ablehnung der Neckarquerung war - wie bereits bei vorherigen Stellungnahmen zu dem Thema - Konsens in dem Gremium. „Wir lehnen die Neckarquerung nach wie vor ab und sind mit dieser Stellungnahme auf dem richtige Weg", lobte CDU-Fraktionschef Wolfgang Ohnesorg. „Die verschiedenen Varianten waren immer verwirrend, aber Kornwestheim bezieht seit längerer Zeit klar Stellung, das ist sehr gut", befand auch Julian Göttlicher (Freie Wähler) unter Zustimmung seiner Ratskollegen.

Von Melanie Braun, Kornwestheimer Zeitung vom 07.05.2009
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